Montag, 06.10.2014

Hamburger Senat patzt bei Elbvertiefung.

Die Richter des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig haben die Entscheidung über die Elbvertiefung an den EuGH verwiesen.

Begründung war, dass der Hamburger Senat schwere handwerkliche Mängeund Fehler bei der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Kohärenzprüfung mit Blick auf das europäische Wasserrecht. Dazu sagte der Vorsitzende Richter des 7. Senats, Rüdiger Nolte: "Die Erläuterungen der Planungsbehörden waren nicht ausreichend, um dieses Defizit auszugleichen. Das ist mit dem Anspruch eines höchst vorsorglichen Maßstabs nicht vereinbar."

Für die Hamburger Hafenwirtschaft bedeutet die Verweisung auf den EuGH, dass die Entscheidung über die Weservertiefung, die im Frühjahr 2015 erwartet wird, als Grumdlage für eine Elbvertiefung herangezogen wird. Erst im Anschluss daran wird wohl die Ausschreibung und der Baubeginn erfolgen. Damit stellt sich mir die Frage, ob die Elbvertiefung für den Hamburger Hafen nicht zu spät kommt.

Für die Schifffahrt dürfte die Entscheidung eher zweitrangig sein. Mit dem tiefseehafen Wilhelmshafen und dem Ausbau des Hafen Rotterdam sind genügend Ausweichmöglichkeiten vorhanden.

Autor: Andreas Coppes