Montag, 08.10.2012

Wie passt das zusammen? Deutsche Wirtschaft in Schwierigkeiten aber trotzdem höhere Steuereinnahmen?

Wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) mitteilte werden für das Jahr 2012 Steuermehreinnahmen in Höhe von € 5 Milliarden erwartet.

Damit betragen die Steuereinnahmen im Jahr 2012 erstmals mehr als € 600 Milliarden. Das zumindest berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf die Berechnung des Instituts. Dazu sagte die DIW-Expertin Kristina van Deuverden, die auch langjähriges Mitglied im "Arbeitskreis Steuerschätzungen" ist: "Mit € 601,5 Milliarden dürften die Steuereinnahmen € 5 Milliarden höher ausfallen, als bei der letzten Schätzung im Mai vorhergesagt".    

Es ist schon merkwürdig, dass die angeblich weltweit schwache Konjunktur derart hohe Steuereinnahmen in die Kassen von Bund, Ländern und Gemeinden spült. Auch für das Jahr 2013 werden die Steuereinnahmen nicht sinken. Nach einer Prognose des DIW werden die Steuereinnahmen im Jahr 2013 € 620 Milliarden betragen. Besonders interessant ist es, dass in dieser Steuerschätzung bereits das umstrittene Gesetz zum Abbau der kalten Progression berücksichtigt ist. Dieses Gesetz soll dazu dienen die Bürger 2013 um € 2 Milliarden zu entlasten. Das zumindest ist das Ansinnen der Schwarz-Gelb Regierung. Dieses lehnt die SPD im Bundesrat jedoch ab.

Unterm Strich kann man sagen, dass die Schwierigkeiten in der deutschen Wirtschaft nicht zu höheren Steuereinnahmen passen. Sollte es vielleicht daran liegen, dass der in der Presse viel beschworene Abschwung der deutschen Wirtschaft nur bedingt oder vielleicht überhaupt nicht die deutsche Wirtschaft erreicht hat? Wenn dem so wäre, dann muss man vielleicht auch die weltweite Abkühlung der Ökonomie infrage stellen. Vielleicht kommt der weltweite Abschwung ja auch nicht in der Realökonomie an.

Autor: Andreas Coppes