Freitag, 09.11.2012

Schäuble sieht nicht nur Europa in der Pflicht, Sanierungszusagen einhalten.

Auf dem G20 treffen in Mexiko-Stadt beharrte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble darauf, dass auch außereuropäische Partnerländer ihre Sanierungszusagen und Schuldenrückführungen einhalten müssten.

Er sagte: "Wir plädieren in aller Bescheidenheit dafür, dass auch andere ihre Verpflichtungen erfüllen". Er bekräftigte, dass die Länder der Eurozone ihre Zusagen zur Halbierung das Defizits bis 2013 einhalten werden. Die Staatsdefizite und damit die Schulden abzubauen sei für ihn elementar wichtig. Nur so ist ein nachhaltiges Wachstum möglich. Kurzfristige Konjunkturmaßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft seien in der Regel kontraproduktiv, da sie den Konsolidierungskurs verlassen würden.

Außerdem machte der Bundesfinanzminister deutlich, dass er natürlich wüsste, dass die Eurozone seine Probleme noch nicht gelöst hätte. Die erheblichen Fortschritte sind aber nicht zu übersehen. Er sieht Europa auf einem guten Weg zu "einer Art Bankenunion". Vielleicht meinte Herr Schäuble damit die europäische Bankenaufsicht, die seiner Meinung nach nicht vor 2014 an den Start gehen wird.

Es ist gut, dass auch die Anderen Länder an Ihre Reformnotwendigkeit erinnert werden. Vielleicht kann Europa hier als Vorbild dienen.

Autor: Andreas Coppes