Samstag, 04.05.2013

Griechenland scheint trotz aller Schwierigkeiten auf einem guten Weg zu sein.

Auch wenn noch viel Arbeit vor den Griechen liegt, ist die aktuelle Bilanz der EU-Task-Force ist im Grundton positiv.

Die ersten drei Monate 2013 waren für Griechenland sicherlich nicht einfach, trotzdem ist es wichtig das Reformtempo aufrecht zu erhalten. Das zumindest sagte der EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn. Er glaubt, dass die eingeleiteten Reformen Bedingungen schaffen werden, um die griechische Volkswirtschaft wieder wettbewerbsfähig zu machen, ein nachhaltiges Wachstum zu erzielen und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Fortschritte sieht man beispielsweise bei der organisatorischen Neuausrichtung der griechischen Ministerien, bei denen rund 206.000 Menschen beschäftigt sind. Aber auch beim Kampf gegen Geldwäsche wird eine positive Zwischenbilanz gezogen, da bisher 120 griechische Finanzbeamte speziell für solche Fälle ausgebildet wurden. Bei der Steuerverwaltung, die der EU besonders wichtig ist, sind die Formen in vollem Gange. Für uns Deutsche vollkommen unverständlich ist, dass sich der griechische Fiskus immer noch schwer tut Steuern einzutreiben und Steuerhinterzieher zur Verantwortung zu ziehen. Zwar gibt es auch Verbesserungen in diesem Bereich, man glaubt aber, dass es noch zu früh ist zu sagen, ob diese Reformen die Fähigkeit des Staates Steuern zu kassieren dauerhaft verbessert hat. Anfang dieser Woche hat das griechische Parlament im Eilverfahren Stellenkürzungen im öffentlichen Dienst zugestimmt. In der Konsequenz heißt das, dass bis Ende 2014 15.000 Beamte (oder auch Angestellte im öffentlichen Dienst) ihre Arbeitsplätze verlassen müssen. Allerdings muss man berücksichtigen, dass diese Entscheidung erst auf großen Druck der Troika umgesetzt wurde. Hintergrund hierzu ist, dass die Regierung in Athen damit die Auszahlung weiterer Hilfskredite in Höhe von € 8,8 Milliarden sichern will.

In der Summe kann man sagen, dass Griechenland die ersten Schritte unternommen hat, um seine Probleme zu lösen. Es wird aber noch ein sehr sehr langer Weg sein, bis das Land international wettbewerbsfähig sein wird.

Autor: Andreas Coppes