Dienstag, 02.07.2013

Frankreich ohne Reformbereitschaft - Herr Hollande; machen Sie den „Schröder“.

Die Reformbereitschaft scheint derzeit in Frankreich nicht sehr hoch zu sein.

Deshalb fordert EZB-Präsident Mario Draghi Herrn Hollande auf, durch Reformen in Frankreich für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum zu sorgen. Diese seien besonders am Arbeitsmarkt wichtig. Dazu sagte Draghi vor Abgeordneten in der französischen Nationalversammlung: "Lassen Sie uns nicht vergessen, dass diejenigen, die am meisten unter einem nicht reformierten Arbeitsmarkt leiden, die jungen Leute sind. Der Beweis dafür sind die enormen Zahlen junger Arbeitsloser heutzutage." Er sagte weiter: Reformen seien "ein Ausdruck von Solidarität in einer Gesellschaft. Die Solidarität zwischen Ländern ist ebenso wichtig, aber sie wäre bedeutungslos ohne Solidarität innerhalb der Länder. Ganz vorne müssen die Reformen stehen, die auf die Struktur der Wirtschaft abzielen. Dazu müssen Barrieren für Unternehmen und junge Leute abgebaut werden, außerdem komplexe Steuergesetze und eine den Wettbewerb verzerrende Regulierung. Reformen des Arbeitsmarktes sind essenziell um das höchst mögliche Beschäftigungsniveau zu erreichen."

Vielleicht ist es an der Zeit, dass Herr Hollande endlich den "Schröder" macht. Eine vergleichbare Reformagenda, wie die durch Altbundeskanzler Gerhard Schröder, mit der in Deutschland umgesetzten Agenda "2010" wäre sicherlich auch für Frankreich hilfreich. Bei den schwachen Konjunkturdaten aus Frankreich ist eine solche Maßnahme meiner Meinung nach dringend überfällig, denn Frankreich steht sonst am Ende der Skala der Eurozone, wenn es um Konkurrenzfähigkeit und sozialem Leid geht.

Autor: Andreas Coppes