Mittwoch, 24.07.2013

Geht des Solidaritätszuschlag?

Die FDP fordert ein Ende des Solidaritätszuschlags, aber hat die Entlastung der Bürger eine Chance? Ich glaube nicht!

Auf den ersten Blick scheint es, als hätte Deutschland genug Geld. Die Steuereinnahmen steigen und wir leisten uns Ausgaben, die mir eher unverständlich sind. Dabei spreche ich nicht von den Milliarden, die wir schlechten Schuldnern wie den Krisenländern Europas geben. Selbst die Hilfe der KfW für den Mittelstand dieser Länder, hier bereits thematisiert und für mich zu Lasten des deutschen Mittelstandes, lasse ich außen vor. 

Aber warum bekommen z.B. die Kirchen ca. 460 Millionen Euro (Quelle: Spiegel) als Ausgleich für ihre Landverluste durch Napoleon Bonaparte im Jahr 1803. Das Schwarzbuchs „Die öffentliche Verschwendung“ des Bundes der Steuerzahler gibt jährlich genügend Beispiele, wieviel Geld von den Politikern verschwendet wird. Leider werden diese nicht so bestraft wie beispielsweise Steuerhinterziehung.

Dadurch und durch immer neue Aufgaben, die der Staat an sich reißt, bleibt die Kapitalsucht des Staates meiner Meinung nach erhalten und der Solidaritätszuschlag wird sich in die Reihe der Einmalsteuern einreihen, die besonders lange überleben. Zur Erinnerung, der Soli wurde 1991 für ein Jahr beschlossen, ist er seit 1995 fester Bestandteil der steuerlichen Landschaft. Das Vorbild hier dürfte die "Sektsteuer" sein, 1902 von Kaiser Wilhelm I zum Aufbau einer Flotte eingeführt und bis heute erhoben. Auch diese Steuer im Laufe der Zeit mehrmals umbenannt und ausgeweitet. Das neue Ziel des Soli ist dann z.B. die Finanzierung deutscher Strassen, in die heute nach Angaben des ADAC nur 3% der Einnahmen aus des Strassenverkehr, ca. 53 Mrd. Euro, fließen. Mal sehen, ob uns dann die PKW Maut erspart bleibt.

Autor: Andreas Coppes