Freitag, 08.11.2013

Richtiger Ansatz - der Chef der Eurogruppe will die Wirtschaftsreformen der Euro-Länder beschleunigen.

Der Vorsitzende der Eurogruppe, der niederländische Finanzminister Dijsselbloem, will die Wirtschaftsreformen der Euro-Länder wieder beschleunigen.

Dazu sagte er: "Wenn Länder - wie kürzlich etwa Frankreich - in laufenden Defizitverfahren mehr Zeit zur Korrektur ihres Staatsdefizits bekommen, sollte dies an die Bedingung geknüpft werden, dass sich die Länder im betreffenden Zeitraum zu bestimmten Reformen verpflichten". Sollten diese Staaten ihre zugesagten Reformen in der vereinbarten Zeit nicht einhalten, dann dürfte ihn auch keine zusätzliche Zeit gegeben werden. Der Niederländer macht sich damit für eine Beschleunigung des Reformtempos im Euro-Raum stark, dass sich leider aufgrund der abklingenden Euro-Krise deutlich verlangsamt. 

Sollten derartige Überlegungen in die Tat umgesetzt werden, dürften die Regierungen in Italien und Frankreich mit den Zeiträumen, in den sie Reformen zugesagt haben, in Schwierigkeiten kommen. Zwar wurde beispielsweise in Frankreich das strukturelle Haushaltsdefizit in den letzten zwei Jahren um 2,5 % des Bruttoinlandsprodukts reduziert (vereinbart waren 2 %), aber offensichtlich wurden sowohl die dringend notwendigen Reformen am Arbeitsmarkt als auch in der Administration nicht konsequent genug umgesetzt. Auf Italien bezogen ist die Situation ähnlich. Das Land kämpft ja bekanntlich mit seiner instabilen politischen Situation und hat es dabei schwer, die Reformziele in den entsprechenden Zeiträumen zu erfüllen.

Autor: Andreas Coppes